08.07.2016 / Communiqués / /

Opera-3 – auf was wartet das Astra noch?

Die Vernehmlassung zur Optimierung der Fahrausbildung (Opera-3) und Qualitätssicherung bei den Nothilfekursen hätte nach mehrfacher Verschiebung im April 2016 beginnen müssen. Mit einer zweifelhaften Begründung wurde diese nun erneut verschoben und auf Dezember 2016 angesetzt. Die Junge CVP Schweiz zeigt sich sehr verärgert darüber, dass durch das fragwürdige Verhalten des Astras die Optimierung der Zweiphasenausbildung für Neulenkerinnen und Neulenker ein weiteres Mal unnötig verzögert wurde. Weiter zeigt die JCVP auf, in welchen Bereichen zu Opera-3 der grösste Handlungsbedarf besteht.

Ende April berichtete RTS, dass die Vernehmlassung zu Opera-3 aufgrund einer längeren Krankheit des Dossierverantwortlichen erneut verschoben werde. Neu soll Vernehmlassungsbeginn im Dezember 2016 sein. Für die Junge CVP Schweiz ist es unverständlich, dass die dringliche Reform der Fahrausbildung immer wieder auf die lange Bank geschoben wird. Und dies neuerdings mit relativ fragwürdigen Begründungen. «Es kann doch nicht sein, dass aufgrund des Ausfalls einer einzelnen Person, eine ganze Vernehmlassung um mehr als ein halbes Jahr verschoben wird», so Tino Schneider, Präsident der Jungen CVP Schweiz. Opera-3 zielt darauf ab, die Massnahmen zur Optimierung der Fahraus- und Weiterbildung und die Umsetzung der 3. Führerschein-Richtlinie zu diskutieren. Die Junge CVP hat den Reformbedarf schon lange erkannt und fordert dringende Änderungen gerade im Bereich der Zweiphasenausbildung. «Es ist dringend nötig, dass gerade die hohen Preise für die Weiterausbildungskurse endlich diskutiert und gesenkt werden», so Schneider weiter.

Auch wenn Motorfahrzeuge im aktuellen politischen Tagesgeschäft einen relativ schweren Stand haben, sind sie weiterhin zentrale Fortbewegungsmittel und Teil unserer Mobilität. Die verschiedenen Verkehrsträger sollen nicht gegeneinander ausgespielt, sondern vielmehr als komplementäre Beförderungsmittel angesehen werden. Denn gerade unsere Randregionen und auch viele KMUs sind auf Kraftfahrzeuge angewiesen. Der Führerschein ist für viele Bewohnerinnen und Bewohner der Schweiz kein Luxus, sondern vielmehr eine Notwendigkeit. Zudem ist der Erwerb eines Führerscheins auch ohne die Zweiphasenausbildung bereits eine kostspielige Angelegenheit.

Der momentane Weg zum Erwerb eines Führerausweises mit der sogenannten Zweiphasenausbildung hat sich grundsätzlich bewährt, was die Studie der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) festhält und von der JCVP Schweiz auch nicht bestritten wird. Innerhalb dieses Modells stellt die JCVP jedoch den Nutzen und die Notwendigkeit der sogenannten Weiterausbildungskurse (WAB-Kurse) stark infrage. Denn sie sind viel zu teuer und haben gemäss bfu-Studie die Sicherheitseffekte nicht im erhofften Ausmasse erbracht. Falls das Parlament den Erhalt dieser Kurse als notwendig erachtet, fordert die Junge CVP Schweiz, dass die Kosten dieser Kurse auf eine reine Verwaltungsgebühr reduziert werden.

Eine Verschärfung der Anforderungen für den Erwerb eines Führerausweises, wie beispielsweise die Einführung einer Mindestanzahl an Fahrstunden, ist nicht gerechtfertigt und wird von der Jungen CVP Schweiz strikt abgelehnt. Vielmehr begrüsst sie die Einführung des Lernfahrausweises ab 17 Jahren. Auch mit den Nothelferkursen zeigt sich die JCVP sehr zufrieden. Diese sollen weiterhin eine Grundvoraussetzung sein, dass überhaupt ein Lernfahrausweis beantragt werden kann. Gewisse theoretische Elemente in diesem Bereich sollen zukünftig via E-Learning erworben werden können. Die JCVP erachtet es aber auch als äusserst wichtig, dass gerade situationsgerechte Übungen weiterhin von fachkundigen Personen und vor Ort praktiziert werden.

Die Junge CVP Schweiz möchte an dieser Stelle nochmals betonen, dass sie das Verhalten des Bundesamtes für Strassen als sehr unangebracht erachtet. Denn ein immer weiteres Verzögern der Vernehmlassung schadet schlussendlich allen Neulenkerinnen und Neulenkern, welche erst zu einem verspäteten Zeitpunkt von einer optimierten Zweiphasenausbildung profitieren können.