23.06.2020 / Sessionsrückblick / /

Rückblick Sommersession

Die JCVP Schweiz blickt auf eine spannende Sommersession zurück. Mit einer Klimaallianz von sechs Jungparteien konnte sie ihre Mutterpartei erfolgreich für ein griffiges CO2-Gesetz sensibilisieren. Die Mittefraktion hat das verabschiedeten CO2-Gesetz massgeblich geprägt und sich damit für die Anliegen der zukünftigen Generation eingesetzt. Neben der Bewältigung der Coronakrise standen in der Sommersion einige wichtige Geschäfte für die Zukunft der Jungen an.

Die Verabschiedung des griffigen CO2-Gesetzes erfreute die JCVP besonders. Der Nationalrat hat während zwei Tagen die Totalrevision des CO2-Gesetzes beraten und dabei die Bedeutung dieses wichtigen Gesetzes für die zukünftige Generation anerkannt. Mit einer überparteilichen Allianz hat die JCVP bereits im Voraus zur Session die CVP Parlamentarier und Parlamentarierinnen über ihre Anliegen informiert. Dabei hat sie es geschafft, dass gemeinsam mit der JBDP, JEVP, JGLP, JG und Juso ein Position für ein griffiges C02 -Gesetz gefasst wurde, welche Ökonomie und Ökologie vereint. Ein nachhaltiger Weg gemeinsam mit der Wirtschaft ist aus Sicht der JCVP möglich. Es müssen aber alle Verantwortung übernehmen. Dass das Parlament auf einen höheren Inlandanteil und eine jährliche Überprüfung der Klimaziel bei Autoimporten eingegangen ist, zeigt, dass sich die Zusammenarbeit bei der Jungallianz gelohnt hat.

Am Anfang der dritten und letzten Sessionswoche hat der Nationalrat über die Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 abgestimmt. Ganz zur Freude von der Jungen CVP ist der Nationalrat dem Bundesrat gefolgt und unterstützt die Strategie. Die Junge CVP war Teil der erstmaligen Vernehmlassung zur Internationalen Zusammenarbeit und begrüsst deshalb den Entwurf des Bundesrats, welcher auch auf die Rückmeldung der JCVP eingegangen ist. In der Verknüpfung von Entwicklungshilfen und Migrationspolitik sieht die JCVP eine Lösung, die Entwicklungsländer darin stärkt, sich langfristig eigenständig weiterentwickeln zu können.

Weiter folgte die Annahme der Ehe für alle vom Nationalrat. Die Junge CVP hat sich vor einem Jahr für die Ehe für alle ausgesprochen und freut sich deshalb, dass der Nationalrat dieser nun zugestimmt hat. Die Junge CVP Schweiz ist der Meinung, dass es Zeit ist für die Öffnung der Ehe.

Überdies folgte in der letzten Woche der Session die Debatte des Ständerats über die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2021-2024. In der BFI-Botschaft 2021-2024 wird die Berufsbildung mit +8,3% gegenüber der laufenden Periode besonders gestärkt. Dies erfreut die Junge CVP, da sie das duale Bildungssystem als Grundpfeiler des Erfolgssystem der Schweiz sieht. Der Ständerat hiess die einzelnen Beschlüsse des Bundesrats gut und will noch 188 Millionen Franken mehr bereitstellen. Die Junge CVP ist erfreut, dass der Ständerat der Weichenstellung der Landesregierung folgt, so dass die Schweiz in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation weiterhin führend bleibt. Eine starke Bildung ist eine wichtige die Grundlage für die soziale Sicherheit und den Wohlstand unserer zukünftigen Generation.

Gegen Ende dieser Sommersession stand das Verbot von Kinder- und Minderjährigenehen auf dem Sessionsprogramm des Nationalrats. Die Junge CVP freut sich, dass der Nationalrat die Motion angenommen hat und damit dem Ende der Anerkennung von im Ausland abgeschlossenen Kinderehen in der Schweiz einen Schritt nähergekommen ist. Kinderehen verstossen gegen die Menschenrechte und sollen nicht toleriert werden.