26.09.2020 / Sessionsrückblick / /

Griffiges CO2-Gesetz auch dank der Jungen CVP

Die JCVP blickt auf eine spannende Herbstsession zurück. Die Jungpartei freut sich, dass der Ständerat das höhere Inlandsziel im CO2 Gesetz angenommen hat. Der Einsatz der JCVP über die letzten Monate hat sich gelohnt. Mit Gesprächen und überparteilicher Zusammenarbeit hat die JCVP ihre Fraktion von ihrem Anliegen für ein griffiges CO2-Gesetz überzeugen können.

CO2 Gesetz
Die zukünftigen Generationen brauchen ein griffiges CO2 Gesetz, um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und damit in einer nachhaltigen Zukunft leben zu können. Die Junge CVP hat sich deshalb besonders darüber gefreut, dass auch der Ständerat zu Beginn der Herbstsession das höhere Inlandziel im CO2-Gesetz angenommen hat. Die JCVP ist zudem überzeugt, dass die Schweiz mit ihrem Spitzenstandort in der Forschung den grössten Beitrag zur Stärkung des Klimaschutzes im internationalen Kontext leisten kann und auch muss.

Seit 2018 setzt sich die JCVP für ein griffiges CO2-Gesetz ein und hat hierfür überparteiliche Arbeit geleistet. Vor gut einem Jahr ist die Zusammenarbeit auch mit weiteren bürgerlichen Jungparteien entstanden. Auch dank dem grossen Einsatz all dieser Jungparteien in der Überzeugungsarbeit ihrer Mutterparteien haben wir es geschafft, ein CO2-Gesetz zur Verabschiedung zu bringen, das massgeblich zur Erreichung des Netto-Null-Ziels von 2050 beiträgt und nicht wieder verwässert wurde. Mit der Lancierung von Zukunft Klimapolitik Schweiz wird sich die JCVP dafür stark machen, dass weitere Fortschritte in der Klimapolitik entstehen, die von der Schweizer Bevölkerung mitgetragen werden. Dafür braucht es ein Umdenken von jedem Individuum. Den Fehler im System zu sehen, ist zu einfach gedacht. Jedes Individuum trägt Verantwortung und ist ein Teil in diesem System.

Die Fortschritte sollen langfristig nachhaltig sein und die Wirtschaft dazu bringen, nicht nur ein Ziel zu erreichen, sondern mit entsprechenden Rahmenbedingungen noch besser zu werden. Einen wegweisenden Anker für eine nachhaltige Klimapolitik sieht die JCVP auch in der Bildung, denn nur wenn das Bewusstsein bei der Bevölkerung für das Klima angekommen ist, wird sich langfristig das Verhalten mit begrenzt verfügbaren Ressourcen verändern. Darum wird sich die JCVP auch besonders in den Kantonen für ein entsprechendes Schulfach einsetzen, das neue Generationen auf dieses Thema sensibilisiert. Um den Fortschritt der Technologie nutzen zu können, brauchen wir die entsprechenden Rahmenbedingungen. Auch 5G wird die Schweiz in weiteren Bestrebungen für eine nachhaltige Zukunft vorantreiben können.

Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation
Die Herbstsession stand auch ganz im Zeichen der Bildung. Die JCVP ist sehr erfreut, dass der Nationalrat den Erhöhungen des Ständerats in der BFI-Botschaft 2021-2024 zugestimmt hat. Auch die Annahme der gesetzlichen Grundlage für die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung erfreut die JCVP ausserordentlich. Damit sind wir einen Schritt näher an der Vollassoziierung an Erasmus+.

Interpellation BVG-Reform
Andrea Gmür forderte in einer Interpellation, wann der Bundesrat uns eine BVG-Reform vorlegen wird. Die JCVP ist über deren Annahme erfreut, denn eine generationengerechte Reform der BVG ist dringend notwendig. Sie hofft, dass der Bundesrat die vorgelegte Reform überarbeit und die geplante Umverteilung herausstreicht. Die Junge CVP hat im Februar gemeinsam mit vielen anderen Jungparteien eine Vernehmlassungsantwort zur Reform der beruflichen Vorsorge verfasst. Darin zeigt sie eine Revision auf, in der alle Generationen ihren Beitrag leisten müssen.