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Chance für den nachhaltigen Handel genutzt, den digitalen Fortschritt aber verpasst
Chance für den nachhaltigen Handel genutzt, den digitalen Fortschritt aber verpasst

Chance für den nachhaltigen Handel genutzt, den digitalen Fortschritt aber verpasst

Die Junge Mitte Schweiz freut sich, dass sich das Volk für eine starke Partnerschaft zwischen der Schweiz und Indonesien ausgesprochen hat. Somit wurde anerkannt, dass ökologische und soziale Standards ein wichtiger Teil für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Wirtschaft sein müssen. Leider hat sich das Volk gegen einen wichtigen Fortschritt in der Digitalisierung ausgesprochen und die e-ID abgelehnt. Die Junge Mitte bedauert ausserdem die Annahme des Verhüllungsverbotes. Wir sind überzeugt, dass sich die Probleme der Unterdrückung von Frauen sowie mangelnder Integration mit einem Verbot nicht auflösen werden.

Ja zu einem nachhaltigen Handel

Die Junge Mitte ist erleichtert, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erkannt haben, dass ein nachhaltiger, sozialer und ökologischer Handel zwischen der Schweiz und Indonesien unabdingbar ist.

«Mit dem Freihandelsabkommen haben die EFTA-Staaten es erstmals geschafft, dass sich Indonesien zu weitreichenden Nachhaltigkeitsbestimmungen bei Palmöl bekennt. Das ist ein starkes Zeichen für den Schutz der Umwelt und Bevölkerung Indonesiens. Das dies nun von der Schweizer Bevölkerung goutiert wurde ist ein gutes Zeichen für eine starke Partnerschaft zwischen den beiden Staaten» sagt Vorstandsmitglied Marc Rüdisüli. Indonesien ist eine aufstrebende Wirtschaftsnation in Südostasien. Mit dem Volks-Ja zum Freihandelsabkommen profitieren auch viele Schweizer KMU von einem vereinfachten Handel, welcher erst noch nachhaltig ist.

Sicherer Zugang im Netz fand keine Mehrheit

Mit Bedauern hat die Junge Mitte Schweiz zur Kenntnis genommen, dass die Mehrheit der Bevölkerung keine staatlich anerkannte Identifikation im Internet möchte. Die Junge Mitte ist überzeugt, dass die e-ID massgeblich zum Fortschritt in der Digitalisierung beigetragen hätte.

Nun ist das Parlament gefordert, so schnell als möglich eine mehrheitsfähige Lösung als Rechtsgrundlage für die Identifikation im Internet auszuarbeiten. Damit sich Behördengänge, das Ausfüllen der Steuererklärung und vieles mehr in Zukunft leichter und sicherer erledigen lässt und die Schweiz nicht unnötig noch stärker in Rückschritt mit der Digitalisierung fällt.

Ein Verbot wird die Probleme nicht lösen

Das Volk ist der Meinung, dass die Schweiz ein Verhüllungsverbot braucht. Die Junge Mitte Schweiz nimmt diesen Entscheid des Souveräns mit Bedauern zur Kenntnis. Sie ist überzeugt, dass mit einem Verbot die Probleme der Betroffenen nicht gelöst werden. Die Junge Mitte Schweiz ist zudem nach wie vor der Überzeugung, dass die Bedenken zur öffentlichen Sicherheit nach wie vor von Kantonen gemäss ihren Bedürfnissen eigenständig geregelt werden sollten. Die von den Befürwortern erwähnte Verbesserung der Situation von unterdrückten Frauen sowie mangelnder Integration wird mit einem Verbot nicht entkräftigt. Die Junge Mitte Schweiz hofft, dass mit dem Verbot sich die Situation insbesondere für unterdrückte Frauen nicht verschlimmert und fordert, dass hier auch mit dem Verbot Anstrengungen zur besseren Integration und Stärkung der Frauen vorangetrieben werden.

Kontakt

SARAH BÜNTER
Präsidentin Die Junge Mitte Schweiz
sarah.buenter@jcvp.ch
+41 79 656 81 18

MARC RÜDISÜLI
Vorstandsmitglied Die Junge Mitte Schweiz
marc.ruedisueli@jcvp.ch
+41 76 564 27 26

Luca Boog
Generalsekretär Die Junge Mitte Schweiz
luca.boog@jcvp.ch
+41 79 743 21 07