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Filmförderung JA – aber nicht so!
Filmförderung JA – aber nicht so!

Filmförderung JA – aber nicht so!

Der Bundesrat will Streaming-Dienste wie Netflix zu mehr Heimatschutz verpflichten, indem er sie zwingt Investitionen in Schweizer Filme zu tätigen. Zudem sollen die Anbieter 30 Prozent ihres Filmkatalogs mit europäischen Filmen besetzen. Die Junge Mitte Schweiz wehrt sich gemeinsam mit anderen Jungparteien gegen diesen Heimatschutz-Pflichtkonsum. 

Wenn es nach dem Bundesrat geht, sollen die Streaming-Dienste künftig vier Prozent ihres Bruttoumsatzes in den Schweizer Film investieren oder eine entsprechende Ersatzabgabe bezahlen. Zudem müssen mindestens 30 Prozent ihrer Filme europäischen Ursprungs sein.

Der Nationalrat ist dem bundesrätlichen Vorschlag nur teilweise gefolgt und hat die Investitionsverpflichtung auf 1 Prozent reduziert. Allein damit würden jährlich CHF 7 Millionen dem Schweizer Film zugutekommen. Das ist mehr als genug. Der Ständerat darf diesen Prozentsatz nicht erhöhen. An der vorgeschlagenen 30 Prozent-Quote hat der Nationalrat leider festgehalten. Diese Verpflichtung ist unerklärlich. Warum sollte Netflix ein Kontingent an europäischen Filmen in der Schweiz anbieten?

Es geht nicht, dass private Unternehmen vom Staat gezwungen werden, europäische Produktionen anbieten zu müssen. Ins Programm schaffen sollen es nur Produktionen, die eine hohe Qualität aufweisen und auch tatsächlich nachgefragt werden. Die höheren Abgaben der Online-Streamingdienste führen zwangsläufig zu höheren Gebühren für die Nutzerinnen und Nutzer der Online-Streamingdienste. Das ist nicht im Interesse der Konsumentinnen und Konsumenten und nicht im Interesse von uns Jungen.

Die Gesetzgebung muss sich an den geänderten Filmkonsum und an die neuen Finanzierungsmodelle anpassen. Jedoch dürfen junge, erfolgreiche Anbieter nicht bestraft werden. Auf eine weitere Erhöhung der Investitionspflicht und die 30 Prozent-Pflichtangebotsquote ist deshalb zu verzichten.